GSB 7.1 Standardlösung

Das Bild zeigt einen Tunnel Foto: © BGR (Hannover)

Einladung zur Bürger/innen-Anhörung Standordauswahlgesetz

Datum 11.01.2017

Das Nationale Begleitgremium lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Anhörung über die Änderung des Standortauswahlgesetzes ein. Diese findet am 11. Februar 2017 im Tagungswerk Jerusalemkirche in Berlin statt. Mit der Änderung des Gesetzes wollen die Fraktionen des Bundestages die Empfehlungen der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, der Endlager-Kommission, umsetzen und die Grundlage für eine faire und transparente Suche nach einem Endlagerstandort insbesondere für hoch radioaktive Abfälle schaffen. Nach der Gesetzesänderung soll die Standortauswahl beginnen. Diese Auswahl kann nur gelingen und zum bestmöglichen Standort führen, wenn Bürgerinnen und Bürger daran von Anfang an mitwirken. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Dieses Jahr startet in Deutschland die Suche nach einem Endlagerstandort für insbesondere hoch radioaktive Abfallstoffe. Ziel ist es, den bestmöglichen Standort zu finden. Das Nationale Begleitgremium wird die Suche als gesellschaftliche Instanz unabhängig und kritisch begleiten. Bei allen Auswahlschritten wird es auf Transparenz und Fairness achten und darauf, dass die Suche den festgelegten Regeln und Kriterien folgt.

Das Gremium lädt Sie herzlich ein zur „Bürger/innen-Anhörung Standortauswahlgesetz“. Durch die Änderung des Auswahlgesetzes wollen die Fraktionen des Bundestages die Empfehlungen der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, der Endlager-Kommission, umsetzen und die Grundlage für eine faire und transparente Standortsuche schaffen.

Die Suche kann nur gelingen und zum bestmöglichen Standort führen, wenn Bürgerinen und Bürger daran von Anfang an mitwirken.

Dazu bietet Ihnen die Bürger/innen-Anhörung Gelegenheit. Sie haben dort die Möglichkeit, wichtige Punkte des Entwurfs zur Änderung des Standortauswahlgesetzes mit den Empfehlungen der Endlager-Kommission zu vergleichen. Es gilt zu bedenken, ob der Entwurf tatsächlich eine Grundlage für die Suche nach dem bestmöglichen Standort zur Endlagerung insbesondere hochradioaktiver Abfallstoffe schafft.

Diskutieren Sie mit uns den Entwurf des Gesetzes, das Grundlage der Standortsuche sein wird.