GSB 7.1 Standardlösung

24. Sitzung des Nationalen Begleitgremiums

Anfang 15.01.2019
Ende 15.01.2019

Ort: Jugendgästehaus Hauptbahnhof (Berliner Stadtmission)
Seydlitzstraße 20
10557 Berlin
Sitzungsraum "Brandenburger Tor"

Zeit: 11:00 - 17:00 Uhr (11:00 - 12:30 Uhr intern / ab 13:15 Uhr öffentlich)

Hinweis zum Zeitrahmen: Der Zeitrahmen ist für die vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte geplant. Sollten zu Beginn der 24. Sitzung Änderungen beschlossen werden, gilt es die Zeitplanung entsprechend anzupassen.

Sitzungsleitung:
Prof. Dr. Klaus Töpfer, Ko-Vorsitzender Nationales Begleitgremium

VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG

  • Interne Beratungen (11:00 Uhr)
    Personalfragen, Zusammenarbeit im Nationalen Begleitgremium

  • Mittagspause

  • Öffentliche Sitzung
    TOP 1 (13:15 Uhr)

    a) Begrüßung, Annahme des Protokolls der 23. Sitzungam 10. Dezember 2018 in Berlin und Festlegung der Tagesordnung der 24. Sitzung
    b) Kurzer Bericht über die internen Beratungen und Nennung des besonderen Grundes für die internen Beratungen

    TOP 2 (13:25 Uhr)
    Vorstellung der neuen Justitiarin der Geschäftsstelle, Dr. Jennifer Blank

    TOP 3 (13:30 Uhr)
    a) Abschließende Beratung zur Stellungnahme des NBG zur Öffentlichkeitsbeteiligung des BfE in der Startphase des Standortauswahlverfahrens
    b) Vergabe eines Rechtsgutachtens – kurzer Zwischenstand (Befassung auf 25. Sitzung am 01.02.2019)

    TOP 4 (14:15 Uhr)
    Planung der Veranstaltung „Geologische Daten im Brennpunkt“ am 02.02.2019 in Berlin

  • Kaffeepause (15:00 Uhr)

    TOP 5 (15:15 Uhr)
    Anfragen / Wortmeldungen der Gäste

    TOP 6 (15:35 Uhr)
    a) Rückmeldung an die BGE zum vorgelegten Verfahrensvorschlag zur Umsetzung der Akteneinsicht durch das NBG – Zwischenstand (weitere Befassung auf 25. Sitzung am 01.02.2019)
    b) Bericht der BGE

    TOP 7 (16:15 Uhr)
    Kurze Berichte aus den Arbeitsgruppen (Zwischenstände; weitere Befassung und Beschlussfassungen auf 25. Sitzung am 01.02.2019)
    a) AG Aufarbeitung der Vergangenheit
    b) AG Jugendbeteiligung
    c) AG Website-Relaunch

    TOP 8 (16:30 Uhr)
    Verschiedenes
    a) Beantwortung Einladung Fachgespräch Umweltausschuss des Deutschen Bundestags 13.03.2019
    b) Bericht der Vorsitzenden zum Gespräch mit Dr. Ewold Seeba, Vorsitzender der Geschäftsführung der BGZ
    c) Rückmeldungen auf die Schreiben des NBG vom 15.11.2018 an den Präsidenten des Deutschen Bundestages sowie die Fraktionsvorsitzenden zur Vervollständigung des NBG
    d) Aussagen im bayerischen Koalitionsvertrag zur Standortauswahl
    e) Anfrage Lukas Fachtan zum Thema „technische Sicherheit von Castorbehältern“
    f) Antwortschreiben an das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern über die Zusammenarbeit zwischen BGE und BGR vom 22.08.2018

    TOP 9 (16:50 Uhr)
    Ausblick auf die Sitzungen im Februar sowie Festlegung der Sitzungsorte 1. Halbjahr

  • Ende der Sitzung (17:00 Uhr)

Adresse

Jugendgästehaus Hauptbahnhof (Berliner Stadtmission)
Seydlitzstraße  20
10557 Berlin

Kontakt

Geschäftsstelle Nationales Begleitgremium
Bismarckplatz 1
14193 Berlin

Telefon: +4930 8903 5655