18.09.2020
Mit den Fachkonferenzen startet das erste gesetzlich vorgeschriebene Format der Öffentlichkeitsbeteiligung. Was wird hier besprochen und wann findet was statt?
Die Fachkonferenz wird vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) veranstaltet. Hier wird die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihren Zwischenbericht zu den potenziellen Standorten erörtern und mit Bürger*innen, Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen der Kommunen und zivilgesellschaftlichen Organisationen diskutieren.
Es gibt auch die Möglichkeit, online den Zwischenbericht zu kommentieren. Hier geht es zur Onlinebeteiligung zur Fachkonferenz Teilgebiete.
Die Beratungsergebnisse der Fachkonferenz fließen später in den Vorschlag der BGE ein, welche Standortregionen übertägig erkundet werden sollten.
Qua Gesetz sind ursprünglich drei Fachkonferenzen vorgesehen. Das BASE plant vier Fachkonferenzen auszurichten. Die vorläufigen Termine sind:
Im Vorfeld der Fachkonferenz hatte das BASE eine Beratungsgruppe ins Leben gerufen, um die Ausgestaltung des Formats mit den beteiligten Akteuren wie NBG und BGE sowie Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft zu diskutieren und vorzubereiten. Das NBG hat immer wieder die mangelnde Transparenz und Offenheit dieser Beratungsgruppe kritisiert und betont, wie wichtig es wäre, schon hier die Öffentlichkeit in die Vorbereitungen mit einzubeziehen.
