Wann kommt endlich das Geologiedatengesetz? Eine bestimmende Frage in der Debatte um das Standortauswahlverfahren. Das NBG bewies gutes Timing und stellte sie in den Mittelpunkt einer Veranstaltung.

Für den Umgang mit alten geologischen Daten muss es eine besondere gesetzliche Regelung geben. Zudem gibt es bei den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder einen großen Bedarf, die vorhandenen analogen Daten aufzubereiten. Das sind wesentliche Ergebnisse des Workshops, den das Nationale Begleitgremium am im Juni 2018 in Hannover veranstaltet hat.

Welche Aufgaben hat das Nationale Begleitgremium und wie wird seine Rolle von außen gesehen? Das waren einige der zentralen Fragen, die die Teilnehmer*innen beim offenen Bürger*innen-Dialog zum Start des Standortauswahlverfahrens, zu dem das Nationale Begleitgremium Anfang Februar 2018 in Berlin eingeladen hatte, diskutierten.

Die Ergebnisse des vom Nationalen Begleitgremium veranstalteten Workshops sollen als Empfehlung an den Deutschen Bundestag weitergeleitet werden. Das beschlossen die Teilnehmer*innen im Januar 2018 in Karlsruhe. Mit breiter Mehrheit sprachen sie sich dafür aus, dass frühzeitig ein Zwischenlagerkonzept erarbeitet wird, an dem die Bürger*innen beteiligt werden.

Die erste öffentliche Anhörung des Nationalen Begleitgremiums zur Änderung des Standortauswahlgesetzes ist auf großes Interesse gestoßen. Zu der Veranstaltung im Februar 2017 in Berlin reisten 170 Teilnehmer*innen an. Sie diskutierten mit dem Gremium über den Gesetzestext, den das Bundeskabinett im Dezember beschlossen hat.