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Aus­wer­tung des Feed­backs zur 1. Fach­kon­fe­renz

1. Fachkonferenz Teilgebiete (5.-7.2.2021/Online) 1. Fachkonferenz Teilgebiete (5.-7.2.2021/Online)
BASE/Bildkraftwerk/Kurc

08.02.2021

Wie lief die 1. Fachkonferenz? Hier finden Sie die detaillierten Ergebnisse der Feedback-Veranstaltung des NBG.

Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung in der 1. Phase des Standortauswahlverfahrens, bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle, ist im vollen Gange. Vom 5. bis zum 7. Februar 2021 fand der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete statt. Etwa 1.100 Bürger*innen, Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen gesellschaftlicher Organisationen und betroffener Kommunen kamen im virtuellen Raum zusammen. Sie tauschten sich über den Zwischenbericht Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) aus, aber auch über das Beteiligungsverfahren jetzt und nach der Fachkonferenz Teilgebiete.

Das Nationale Begleitgremium (NBG) begleitet das Standortauswahlverfahren, insbesondere die Öffentlichkeitsbeteiligung und reflektiert die Fachkonferenz Teilgebiete. Dabei will es als Ansprechpartner für die Öffentlichkeit vor allem den Teilnehmenden der Veranstaltung zuhören und Eindrücke sammeln. Wie zufrieden waren die Teilnehmenden mit den Rahmenbedingungen? Konnten sie sich untereinander vernetzen? Welche Themen haben gefehlt oder einen zu großen Raum eingenommen?

Direkt am Montagabend (8.2.2021) nach der Konferenz fand die erste Feedback-Veranstaltung statt. Mit über 100 Menschen kam das NBG in einer Videokonferenz ins Gespräch. Begleitend zu diesem Angebot gab es die Möglichkeit, an einer anonymen Umfrage teilzunehmen sowie Eindrücke, Anregungen oder Kritik anonym auf einer digitalen Pinnwand mitzuteilen. Während der Videokonferenz bot der Chat Raum, miteinander zu diskutieren.  

Die detaillierten Rückmeldungen können Sie im Anhang einsehen. Das NBG wird dieses Feedback auswerten und schauen, welche Aufgaben für die verschiedenen Akteure formuliert wurden.

Zusammenfassung des Feedbacks - die wichtigsten Punkte
  • Es gab viel Lob für die Arbeit der Mitglieder der AG Vorbereitung. Die ehrenamtliche Arbeit sollte jedoch besser anerkannt werden. Es wurde eine stärkere Unabhängigkeit der Gruppe vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) bzw. der Geschäftsstelle Fachkonferenz Teilgebiete des BASE formuliert. 

  • Positiv hervorgehoben wurde auch, dass es mehr Möglichkeiten für den Dialog als bei der Auftaktveranstaltung im Oktober gegeben habe. Dennoch gibt es hier noch viel Luft nach oben, sodass eine echte Vernetzung der Teilnehmenden geschaffen werden kann.
  • Nach überwiegender Ansicht habe sich die Selbstorganisation der Fachkonferenz Teilgebiete bewährt.

  • Allerdings gab es deutliche Zweifel daran, ob man die für einen breiten gesellschaftlichen Konsens erforderliche Öffentlichkeit erreicht habe. Auch die junge Generation habe man bisher nicht in ausreichendem Umfang erreicht. Es hätten sich auch zu wenige Teilnehmende (nur ca. 25 %) an den Abstimmungen beteiligt. Hier müsse noch mehr informiert und getan werden.
  • Es gab deutliche Kritik am digitalen Format, insbesondere der Beteiligungsplattform und ihren dialogischen Möglichkeiten sowie der Moderation. 

  • Es wurde strittig darüber diskutiert, ob alle Anträge an die Fachkonferenz angemessen behandelt worden seien. Das NBG wurde gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Beschlüsse und Anträge der Fachkonferenz Teilgebiete zeitnah veröffentlicht werden. (Eine Vorversion dieses Textes enthielt eine missverständliche Formulierung)

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