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Schlaglichter von der 49. NBG-Sitzung

Kurzbericht | 12.03.2021

Reflexion, innehalten, lernen – diese Leitworte zogen sich wie ein roter Faden durch die Diskussionen der März-Sitzung. Es ging um die kontroverse Frage der Sicherheit bei der Endlagersuche und um zwei neue NBG-Veranstaltungen.

Im letzten Herbst hatten alle mit Spannung auf die Veröffentlichung des Zwischenberichts gewartet. Welche Gebiete in Deutschland sollten weiter im Rennen um den Endlagerstandort bleiben? Als die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) eine Karte mit halb Deutschland veröffentlichte, war das Erstaunen groß. Demnach wären 54 Prozent der Republik geologisch prinzipiell geeignet.

Anschließend nahmen viele diesen Bericht kritisch unter die Lupe - neben Umweltorganisationen auch die Staatlichen Geologischen Dienste. Die sogenannten SGDs sind die geologischen Kompetenzzentren in den jeweiligen Bundesländern. Was sie sagen hat Gewicht!

Das NBG ist sich sicher: Diese kritischen Einschätzungen sollten nicht nur an die BGE adressiert werden, sondern auch eingebettet sein in eine öffentliche Debatte.

Kritik auf den Punkt gebracht

Das Nationale Begleitgremium möchte dafür den ersten Aufschlag machen. Am 16. April findet eine NBG-Veranstaltung statt, an der Vertreter*innen der BGE und mehrerer geologischer Landesdienste sowie Bürger*innen teilnehmen werden. Hier sollen vor allem jene Kritikpunkte angesprochen werden, die immer wieder und von unterschiedlichen Stellen kommen.

Das Programm dazu wird in Kürze auf der NBG-Website veröffentlicht. Hier gibt es bereits eine verständliche Zusammenfassung der einzelnen Stellungnahmen. Das soll interessierten Bürger*innen helfen, die Diskussionen besser nachzuvollziehen. Denn Laien wären ohne solche flankierenden Erklärhilfen verloren im geologischen Fach-Dschungel.

NBG Thema im Umweltausschuss

Auf der Sitzung warf das Gremium auch einen Blick zurück auf die eigene Veranstaltung im Nachgang der ersten Fachkonferenz. Am 8. Februar hatte das NBG Bürger*innen eingeladen, ihr Feedback zur Fachkonferenz zu geben. Von der Technik bis zur Moderation, vom organisatorischen Ablauf bis zu den Vorträgen gab es zahlreiche Bewertungen.

Die meisten lobten zwar die Selbstorganisation der Vorbereitungsgruppe, äußerten aber auch deutliche Kritik an dem digitalen Format und den eingeschränkten Dialog-Möglichkeiten.

Das NBG hat dieses Feedback ausgewertet, gebündelt und in anonymisierter Form auf der Website veröffentlicht.

Die Ergebnisse fanden auch politisch Widerhall und waren Thema im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Unmut löste allerdings die Tatsache aus, dass dort über eine Veranstaltung des NBG diskutiert wurde, aber ohne das Gremium selbst dazu anzuhören.

Die Mitglieder würden sich in Zukunft eine stärkere Einbindung wünschen, z.B. in Form von Einladungen und Vorab-Informationen.  

Dialog auf kommunaler Ebene

Der Dialog mit den politischen Entscheidern ist wichtig für das Gremium. Diesen will das NBG auch in Richtung Kommunen weiter ausbauen. Denn sie sind das Bindeglied zu den Menschen vor Ort. Jo Leinen und Günther Beckstein, Gremienmitglieder mit politischem Knowhow, haben bereits erste Kontakte z.B. zum Deutschen Städte- und Gemeindebund geknüpft.

Das Ziel: In den kommenden Wochen soll eine NBG-Veranstaltung mit Vertreter*innen der Kommunen stattfinden. Wie nehmen sie das Verfahren wahr? Fühlen Sie sich mitgenommen bei der Endlagersuche? Solche Fragen sollen gemeinsam mit der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Öffentlichkeit als Resonanzboden

Denn die Öffentlichkeit ist ein zentraler Resonanzboden für das Verfahren. Wer Bürger*innen nicht von Anfang an mitnimmt, verspielt Vertrauen und setzt die Akzeptanz für die Endlagersuche aufs Spiel. Verständlichkeit ist dabei entscheidend – vor allem wenn es um komplizierte Fachfragen geht. Das Thema rund um die Sicherheit ist so ein diffiziler Komplex.

Eine Fachgruppe im NBG beschäftigt sich damit. Auf der Sitzung wurde klar: Es gibt im Strahlenschutz unterschiedliche Perspektiven und verschiedene Herangehensweisen. Anlass für eine lebhafte Diskussion, die für normale Bürger*innen schwer zu verfolgen war. Der Plan: Die Fachgruppe Strahlenschutz und Sicherheit plant diese unterschiedlichen Positionen in Zukunft an Beispielen greifbar zu machen.

Denn das ist die Idee hinter den Fachgruppen des NBG. Wichtige Themen und Aspekte rund um die Endlagersuche en détail anschauen und daraus verständliche Konzepte und Empfehlungen erarbeiten.

Lernen statt abarbeiten

Vor kurzem hat sich eine neue Fachgruppe formiert. Sie will das selbsthinterfragende Verfahren selbst in den Fokus rücken. Die Endlagersuche wurde schon von Anfang an als „lernend“ konzipiert. Aber was heißt das genau? Reflektieren statt abarbeiten, den Blick von außen aufs große Ganze wagen statt sich im institutionellen Labyrinth verlieren.

Solche Reflexionsmomente will man in dieser Fachgruppe schaffen. Der Anspruch: Das „Lernen“ als kontinuierlichen Prozess begreifen, verankert in institutionellen Strukturen und im Zusammenspiel zwischen den Akteuren.

Denn es besteht bei vielen Playern, unterschiedlichen Blickwinkeln und einem so hochkomplexen Thema die Gefahr, dass das große Ziel im Kleinklein untergehen könnte. Das darf bei der Endlagersuche nicht passieren. Dafür ist sie gesellschaftlich einfach zu wichtig.  

Aygül Cizmecioglu

Die Kurzberichte greifen ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein paar Schlaglichter aus den Sitzungen auf. Ausführliche Informationen finden Sie bald in einem Ergebnisprotokoll.

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