GSB 7.1 Standardlösung

Navigation und Service

"Großes Be­dürf­nis nach wei­te­rer Ge­stal­tung der Par­ti­zi­pa­ti­on bei der End­la­ger­su­che"

Pressemitteilung | 08.11.2021

Nach Abschluss der Fachkonferenz Teilgebiete hat das Nationale Begleitgremium (NBG) am 6. November 2021 gemeinsam mit rund 150 Teilnehmenden vor Ort und online auf das Standortauswahlverfahren und das erste formelle Beteiligungsformat zurückgeblickt. Grundlage für die Hybrid-Veranstaltung waren das Gutachten zur digitalen Beteiligung bei der Fachkonferenz Teilgebiete und die drei Rückblick-Veranstaltungen des NBG, die den Teilnehmenden der Fachkonferenz Raum für Feedback geboten hatten. Das Ziel: Lernen für die Weiterentwicklung der Beteiligungsmöglichkeiten, zum Beispiel mit einem Fachforum.

„Die Veranstaltung hat gemeinsam mit Bürger*innen, Wissenschaftler*innen, gesellschaftlichen Gruppen und Vertreter*innen der Kommunen und vielen anderen einen Ausblick auf die kommenden Beteiligungsformate in der Endlagersuche geworfen“, sagt NBG-Ko-Vorsitzende Miranda Schreurs. „Die Resonanz war sehr positiv und zeigt das große Bedürfnis nach Austausch zur weiteren Gestaltung der Partizipation bei der Endlagersuche.“

Fachkonferenz Teilgebiete inklusiv? Teils, teils

Das erste wichtige und gesetzlich verankerte Beteiligungsformat war 2021 die Fachkonferenz Teilgebiete, die an drei Beratungsterminen stattfand. Coronabedingt an zwei Terminen vollständig digital und an einem Termin hybrid, also online und mit eingeschränkter Teilnehmendenzahl mit Präsenz vor Ort.

„Das war anders als geplant und das NBG hat hier gefragt, welche Auswirkungen das digitale Format auf die Qualität der Beteiligung hat“, sagt Ko-Vorsitzender Armin Grunwald. Dieser Frage ging ein NBG-Gutachten nach. Der vom NBG mit einem Gutachten beauftragte Beteiligungsexperte Matthias Trénel bewertete in seinem Gutachten die Fachkonferenz Teilgebiete als teils/ teils inklusiv, da durch das digitale Format die Zugänglichkeit zur Veranstaltung erleichtert worden sei und längere Reisezeiten entfielen.

Dennoch hätten wiederkehrende technische Ausfälle den Teilnehmenden den Zugang zur FKT erschwert. Auch bei der Veranstaltung des NBG selbst gab es für einige Minuten ein technisches Tonproblem, das gelöst werden konnte. „Das zeigt, dass die Technik bei Online- und Hybrid-Veranstaltungen immer auch einen Schwachpunkt darstellen kann“, so Miranda Schreurs.

NBG-Empfehlung: Beteiligung braucht Zeit!

Das NBG hat im Zuge der Veranstaltung eigene Empfehlungen zur weiteren Beteiligung vorgestellt.

NBG-Ko-Vorsitzender Armin Grunwald: „Beteiligung braucht Zeit. Das ist bekannt, wird aber zu wenig berücksichtigt. Viele berechtigte Kritikpunkte der Teilnehmenden sind auf Zeitmangel und Zeitdruck zurückzuführen.“

NBG-Ko-Vorsitzende Miranda Schreurs fügt hinzu: „Bürger*innen sind als Mitgestaltende eines dialogorientierten und lernenden Verfahrens einzubeziehen und bestmöglich zu unterstützen! Ziel des NBG bei der Veranstaltung war es zu lernen, wie die Weiterentwicklung der Beteiligungsmöglichkeiten gestaltet werden kann, zum Beispiel mit einem Fachforum.“

Auch sind die Vernetzungsmöglichkeiten zwischen den Beteiligungsformaten zu erweitern und die Informationsplattform des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung um dialogische Elemente zu ergänzen.

Weitere Impulse aus den Diskussionen im Plenum nach den Vorträgen, in den Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Aspekten und mit Referent*innen sowie der Fish Bowl-Diskussion wird das NBG aufnehmen, diskutieren und bewerten mit dem Ziel, das Standortauswahlverfahren weiterhin kritisch und konstruktiv zu begleiten.

NBG-Tätigkeitsbericht veröffentlicht: „Breites Engagement bei der Standortsuche fördern“

Zeitglich zur Veranstaltung wurde der dritte NBG-Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Zur Halbzeit der Amtszeit des NBG informiert das Gremium die Öffentlichkeit und die Politik über seine Sicht auf das Standortauswahlverfahren.

„Breites Engagement bei der Standortsuche fördern“: Dies fasst die Schwerpunkte des NBG in den letzten 1,5 Jahren zusammen und erhält auch einen Ausblick auf die zweite Hälfte der Amtszeit.

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK