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42. Sit­zung des Na­tio­na­len Be­gleit­gre­mi­ums

NBG

08. September 2020 Intercity
Hotel Berlin

Infos zur Sitzung

Wann

8. September 2020

Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 17:00 Uhr

Wo

Intercity Hotel Berlin Katharina-Paulus-Straße 5 10557 Berlin

Leitung

Foto von Armin Grunwald (Mitglied des Nationalen Begleitgremiums)Prof. Dr. Armin Grunwald

Hinweise
  • Öffentliche Sitzung (11:00 - 17:00 Uhr) / Interne Beratungen (9:00 - 11:00 Uhr)

  • Der Zeitrahmen ist für die vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte geplant. Sollten zu Beginn der 42. Sitzung Änderungen beschlossen werden, gilt es die Zeitplanung entsprechend anzupassen.

  • Aufgrund der Corona-Pandemie müssen wir vor Ort auf Sicherheitsabstände achten. Daher ist die Zahl der Teilnehmenden ist begrenzt. Sie können aber die Sitzung via Livestream auf unserem YouTube-Kanal verfolgen. Mit der Teilnahme an der Veranstaltung willigen Sie ein, dass Sie ggf. in der Dokumentation zu sehen oder zu hören sind.

  • Bitte beachten Sie, dass wir gemäß der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung als Veranstalter verpflichtet sind, die Kontaktdaten aller Anwesenden zu sammeln und für vier Wochen aufzubewahren sowie diese der zuständigen Gesundheitsbehörde auf Verlangen auszuhändigen. Diese werden nicht weitergegeben und anschließend vernichtet. Darüber hinaus ist eine vorherige Anmeldung für die Teilnahme unbedingt erforderlich.

VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG

ZeitInhalt

11:00 - 11:15 Uhr

TOP 1

  • Begrüßung durch Ko-Vorsitzenden und Benennung eines Timekeepers (nach alphabetischer Reihenfolge)
  • Festlegung der Tagesordnung der 42. Sitzung
  • Annahme des Protokolls der 41. Sitzung
  • Bericht zur internen Sitzung

11:15 - 11:45 Uhr

TOP 2

Sonderveranstaltung des NBG zum Stand der Öffentlichkeitsbeteiligung und den geologischen Grundlagendaten sowie Diskussion der Erwartungen an die Fachkonferenz Teilgebiete am 25/26.9.2020 (Klaus Brunsmeier, Sitzungsunterlage: aktualisiertes Programm)

11:45 - 12:40 Uhr

TOP 3

  • NBG-AG Fachkonferenz Teilgebiete (Monika Müller, Annette Lindackers)
  • Gespräch mit Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE
  • NBG-Akteneinsicht am 20.7.2020, weiteres Vorgehen (Magdalena Scheck-Wenderoth, Klaus Brunsmeier, Gäste Bundesgesellschaft für Endlagerung mbh/BGE)
  • Gespräch mit Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH/BGE
  • aktualisierte Verfahrensvereinbarung NBG-BGE

12:40 - 13:00 Uhr

TOP 4

Fragen der Öffentlichkeit

13:00 - 13:45 Uhr

Mittagspause

13:45 - 14:00 Uhr

TOP 5

  • Finanzierung neue Aufgabe Sachverständige nach § 35 Geologiedatengesetz (Armin Grunwald)
  • Vollständige Besetzung des NBG (Armin Grunwald)

14:00 - 14:45 Uhr

TOP 6

Beauftragung zweier Gutachten zur stichprobenartigen Überprüfung der Anwendung der §§ 22-24 Standortauswahlgesetz durch die BGE für die Wirtsgesteine Kristallin und Tongestein – Festlegung der zu begutachtenden Lokationen/Regionen (FG II Geologie und Grundlagendaten)

14:45 - 15:30 Uhr

TOP 7

Aufbau einer Gruppe von Prozessbegleitern und Mediatoren zur Bearbeitung von regionalen Konflikten im Standortauswahlverfahren. Diskussion des Ausschreibungsentwurfs. (Partizipationsbeauftragter Hans Hagedorn)

15:30 - 15:45 Uhr

Kaffeepause

15:45 - 16:45 Uhr

TOP 8

FG III Strahlenschutz und Sicherheit
Impulsvortrag zum Thema (Werner Rühm)

16:45 - 17:00 Uhr

TOP 9

Verschiedenes

17:00 Uhr

Ende der Sitzung

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